Am frühen Mittwochmorgen, 24. Juli erfolgten auf Ersuchen des Bundesinnenministeriums Durchsuchungen in acht Bundesländern, Schwerpunkt war Hamburg. Betroffen waren Personen und Objekte, die dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH), bekannt als die „Blaue Moschee“ und seinen Ablegern (Teilorganisationen) zugeordnet werden.

Die umstrittene Moschee an der Außenalster wird vom Bundesinnenministerium geschlossen und beschlagnahmt. Der Einsatz in Hamburg wurde noch nicht abgeschlossen.

Hamburg: Polizei mit Großaufgebot

Laut einem dpa-Reporter begannen sie mit der Durchsuchung des schiitischen Gotteshauses, das von dem vom Verfassungsschutz als extremistisch und vom Iran gesteuert eingestuften Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) betrieben wird.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hatte im April gesagt, ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren zum IZH werde „ergebnisoffen geführt“. Bundesweit durchsucht die Polizei derzeit fast 40 Objekte, darunter in Berlin, um islamistische Netzwerke aufzudecken und weitere Beweise zu sammeln.

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Bereits im November 2023 durchsuchte die Polizei umstrittene Moscheen im Land, darunter auch die Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster (wir berichteten). Das IZH wird seit 1993 vom Verfassungsschutz beobachtet und gilt als verlängerter Arm des Teheraner Regimes.

Hamburg: Bürgermeister begrüßt die Schließung der Blaue Moschee

Dr. Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister, begrüßt die Schließung der Blaue Moschee: „Die verfassungsfeindlichen Aktivitäten des Islamischen Zentrums Hamburg wurden heute beendet. Dieser Tag tut Hamburgs Stadtgesellschaft gut. Radikaler Islamismus und Antisemitismus haben keinen Platz in einer weltoffenen, demokratischen und freien Hansestadt“, heißt es in einer Pressemitteilung am Mittwochmorgen.

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Auch auf Grundlage der Erkenntnisse des Hamburger Verfassungsschutzes habe das Bundesinnenministerium heute ein bundesweites Verbot des IZH vollzogen. „Unsere Sicherheitsbehörden haben das IZH seit vielen Jahren intensiv beobachtet, sind konsequent gegen das IZH vorgegangen und haben das Verbotsverfahren des Bundes mit ihren Erkenntnissen wirksam unterstützt“, so der Hamburger Bürgermeister. (mit dpa)