Zum Tag der Arbeit sind am heutigen 1. Mai in Hamburg 24 Versammlungen und fünf Aufzüge geplant. Doch bereits im Vorfeld gibt es Ärger.

Von Seiten der Linken wird auf Twitter angeklagt: „Hamburg kills Versammlungsfreiheit: Das Gericht hat unsere Kundgebungen trotz top Hygienekonzept verboten. Das ist ungerecht und scheiße!“ Was steckt dahinter?

Hamburg: Gericht verbietet Kundgebungen

Neben den genehmigten Versammlungen und Aufzügen wurden die Kundgebunden der Bündnisse „Wer hat, der gibt“ und „Schwarz-Roter 1. Mai“ verboten. Das hat das Verwaltungsgericht am Samstagmorgen entschieden.

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Grundsätzlich sind in Hamburg sich bewegende Demonstrationszüge aufgrund der Eindämmungsverordnung verboten. Mit einer Ausnahmegenehmigung durch die Sozialbehörde können diese jedoch in Ausnahmefällen mit einer Teilnehmerzahl von bis zu 50 Personen genehmigt werden.

Stationäre Versammlungen mit einer einer Teilnehmerzahl von bis zu 100 Personen hingegen sind grundsätzlich erlaubt. Auch diese können mit einer Ausnahmegenehmigung auf 200 Personen vergrößert werden – allerdings mit infektionsschutzrechtlichen Auflagen.

Hamburg: Zu hohe Teilnehmerzahl bei geplanten Aufzügen

Im Falle der verbotenen Kundgebungen wurden diese aufgrund der Teilnehmerzahl der geplanten Aufzüge untersagt. Diese sei einerseits zu hoch, so ein Polizeisprecher zu MOIN.DE. „Andererseits hatte es in den vergangenen Wochen eine starke Mobilisierung gegeben.“

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So wollte das Bündnis „Schwarz-Roter 1. Mai“, das aus der anarchistischen Szene stammt, um die Emilienstraße eine stationäre Versammlung unter dem Motto „Sachma‘, geht’s noch?! Kapitalismus ist der Superspreader“ mit 200 Personen abhalten. Zusätzlich wurde ein Aufzug mit geplanten 500 Personen angemeldet.

Hamburg: Versammlung mit bis zu 1.000 Menschen war geplant

Das von Autonomen organisierte Bündnis „Wer hat, der gibt“ hatte für den Nachmittag drei stationäre Versammlungen im Bereich Alsterpark/Höhe des Café Cliff, an der Krugkoppelbrücke sowie an der Moorweide geplant.

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Für die eine Versammlung rechnete der Anmelder mit 600, für die beiden anderen jeweils mit 400 Teilnehmern, heißt es von der Polizei. Auch das war zu hoch, sodass diese verboten wurde.

In den Abendstunden wollte die „Revolutionäre 1. Mai Demo“ des Roten Aufbaus unter dem Motto „Welle machen“ einen Aufzug mit 1.000 Teilnehmern angemeldet worden, der vom Hauptbahnhof nach Wandsbek ziehen sollte. Auch dieser sei untersagt worden.

Polizei Hamburg mit Großaufgebot im Einsatz

Um kurz nach 13 Uhr versammelten sich am Schlump einige Menschen zu einem nicht genehmigten Demonstrationszug mit Bannern und Lautsprecherwagen.

Laut Polizei hatten sich etwa 80 vermummte, der anarchistischen Szene zuzurechnende Demonstranten zuvor an dem Bahnhof eingefunden und waren mit einem wartenden Lautsprecherwagen Richtung Dammtor gezogen. Sofort griff die Polizei ein und löste die Veranstaltung nach gut 100 Metern auf.

Bei dem Einsatz zwischen Schanzenpark und U-Bahnhof Schlump kam es vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Polizisten die Demonstranten von der Straße drängten.

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Zum Tag der Arbeit ist die Polizei Hamburg heute mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften im Einsatz, darunter auch die Reiterstaffel und mehrere Wasserwerfer. Unterstützt wird sie dabei von der Polizei Schleswig-Holstein und der Bundespolizei. (mk mit dpa)