Ein Einheimischer aus Flensburg wunderte sich in dieser Woche beim Gang durch seine Stadt. „Überall werden in Nacht und Nebelaktionen diese äußerst hässlichen Plakatwände aufgestellt“, wendet er sich fragend auf Facebook an andere Menschen aus der Förderstadt. „Hat das einen besonderen Grund?“, fragt er.

Dabei dürfte Flensburg einer von vielen Orten in Deutschland sein, in dem die Plakatwände derzeit aufgestellt werden.

Flensburg: Wahlwerbung statt Hähnchenwagen

„Da wird veröffentlicht, wann und wo der Hähnchenwagen zu finden ist“, schreibt ein Flensburger scherzhaft. Das ist natürlich nicht die richtige Antwort. Andere geben aber den richtigen Hinweis: Wahlplakate!

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Am 26. September steht die Bundestagswahl an, das sind jetzt nur noch fünf Wochen. Ob der Flensburger, der den Beitrag verfasste, seine Stadt schöner findet, wenn die Plakate erst einmal an den Wänden kleben, bleibt wohl abzuwarten.

Wahlplakate werden in Deutschland in der Regel etwa sechs Wochen vor einer Wahl aufgehängt und spätestens zwei Wochen danach wieder entfernt. Wie so oft hierzulande, gibt es aber die verschiedensten Regelungen in sämtlichen Gemeinden.

Verschandelung in Flensburg?

So lassen manche Kommunen weniger Wahlwerbung zu, weil sie eine Verschandelung des Stadtbildes sehen – eben so wie der Mann aus Flensburg, der sie „hässlich“ findet.

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Das ist Flensburg:

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Vom Innenministerium in Schleswig-Holstein heißt es aber: „Mit Blick auf die besondere Bedeutung der Wahlwerbung für die Durchführung von Wahlen muss insbesondere das öffentliche Interesse am Schutz des Straßen- und Ortsbildes zurückstehen.“

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Kommunen im nördlichsten Bundesland müssen also gute Gründe anführen, wenn sie Wahlwerbung verbieten wollen. Die Flächen stellen die Städte und Gemeinden auf Antrag der Parteien zur Verfügung. Und auch dafür gibt es – na klar – wiederum so einige Regelungen und Bürokratie.

Zulässig sind Wahlplakate in Schleswig-Holstein beispielweise an Landstraßen nur nach Erteilung einer „Ausnahmegenehmigung unter den Voraussetzungen des Paragraphen 29 Absatz 3 Satz 4 des Straßen und Wegegesetzes.“ Nicht plakatiert werden darf an Verkehrszeichen, Brücken oder Bäumen.

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Das ist die Ostsee:

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Flensburg und Deutschland: Wahlkampf spannend wie nie

Ob die Wahlplakate in Flensburg und den anderen Städten bis zum 26. September noch groß etwas bewirken? Oft kommen die Sprüche vieler Parteien eher zäh und einfallslos daher.

Dabei geht es dieses Jahr um einiges: Der Bundestagswahlkampf ist spannend wie nie. Laut aktueller „Forsa“-Umfrage liegt die abgestürzte CDU mit mittlerweile nur noch 23 Prozentpunkten knapp vor der SPD (21 Prozent) und den Grünen (19 Prozent). Danach folgen die FDP mit 12 Prozent, die AfD mit 10 und die Linke mit 6 Prozent. Sonstige Parteien erzielen 9 Prozent.

Eine neue Regierung unter CDU und SPD würde es so nicht geben können, sie müssten Koalitionsgespräche mit den Grünen oder der FDP aufnehmen. Auch für CDU und Grüne zusammen reicht es nicht, eine Mehrheit gäbe es für beide hingegen mit der FDP. Ebenso möglich: Ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und der Linkspartei – oder von SPD, Grünen und der FDP.

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Es geht also um viel in den nächsten Wochen, wenige Prozentpunkte an Gewinnen und Verlusten könnten noch einiges ändern bei den verschiedenen Regierungskonstellationen.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist derzeit im Norden zu Gast und ließ dort mit einer Aussage aufhorchen, die sämtliche Kriege der letzten Jahrzehnte infrage stellte. >>> Hier mehr dazu. (rg)