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Hamburg greift weiter durch – Verbot geht in die nächste Runde

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In Hamburg geht ein Verbot in die nächste Runde. Damit will die Versammlungsbehörde ein klares Zeichen setzen.

Hamburg
© Nachrichtenfotografie

Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel betont, dass Antisemitismus "in Deutschland keinen Platz" habe. "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk", sagte der Kanzler nach einem Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.

In Hamburg wurden Pro-Palästina-Versammlungen verboten.

Nun meldet sich die Versammlungsbehörde erneut zu Wort und beschließt für Hamburg eine weitere Verlängerung…

Hamburg: Demoverbot wurde verlängert

Das Demoverbot in Hamburg geht in die nächste Runde (wir berichteten). Mit Allgemeinverfügung vom 15. Oktober hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen verboten.

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Nach einer ersten Verlängerung hat die Versammlungsbehörde nun eine weitere Verlängerung dieses Verbots bis einschließlich Mittwoch (25. Oktober) verfügt. Kundgebungen sind im ganzen Hamburger Stadtgebiet strikt untersagt. (mit dpa)

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